Scheibenwischer.com

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

scheibenwischer.com ist ein Service der Wischerhaus Internethandel GmbH, vertreten durch Herrn Andreas von Lochow, Hof Röndahl 2a, 21376 Salzhausen, Handelregister HRB 201801 beim Amtsgericht Lüneburg, USt.-Ident-Nr. DE264275579, Steuer-Nr. 5020005610. E-Mail: info@scheibenwischer.com (im Folgenden: scheibenwischer.com).

Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen scheibenwischer.com und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch als auch der Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch. Soweit von der Person des „Kunden" in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit selbstverständlich auch die weibliche Kundin gemeint.

2. Vertragsschluss

2.1 Angebot

Die Einstellung der Ware im scheibenwischer.com-Shop stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von scheibenwischer.com zu verstehen, ein Kaufangebot an scheibenwischer.com zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber scheibenwischer.com ab, indem er die angezeigte Ware bei scheibenwischer.com bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen. An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von scheibenwischer.com gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers. Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

2.2 Annahme

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

2.3 Vertragsvorbehalt

Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass scheibenwischer.com - soweit die Ware nicht lagervorrätig ist - durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn scheibenwischer.com das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von scheibenwischer.com über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von scheibenwischer.com unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.

2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages

Um einen Artikel von scheibenwischer.com zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:

a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von scheibenwischer.com auszuwählen.
Dies geschieht durch einfaches Anklicken der Ware. Durch Klicken auf
„Warenkorb" wird die Ware dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.

b. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Kasse" klicken. Er wird dann auf eine
Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde
registrieren kann oder aber über die Taste „Weiter" auf die Bestätigungsseite
von scheibenwischer.com gelangt.

c. Klickt der Kunde auf die Taste „Bestellen", so gibt der Kunde gegenüber scheibenwischer.com
eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren
(„Kaufangebot") ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird
hingewiesen.

d. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass scheibenwischer.com seine
Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.

2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste „Entfernen" anzuklicken. Durch Anklicken der Taste "Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von scheibenwischer.com registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern, sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen. Durch Anklicken der Taste „Weiter" gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware

Der Inhalt des zwischen dem Kunden und scheibenwischer.com zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von scheibenwischer.com im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung. § 434 Abs. 1 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuch und individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden und scheibenwischer.com bleiben von dieser Regelung unberührt.

2.7 Speicherung des Vertragestextes

Der Vertragstext wird von scheibenwischer.com gespeichert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB per E-Mail nach Vertragsabschluss an die von dem Kunden benannte E-Mail-Adresse übersandt.

2.8 Vertragssprache

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise

3.1 Preise

Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte (Visa / MasterCard), Vorkasse, Bankeinzug, Rechnung oder PayPal. Für weitere Zahlungsweisen nehmen Sie bitte mit scheibenwischer.com Rücksprache.

3.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug

Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis spätestens fällig 14 Tage nach Zugang der Bestätigungs-E-Mail im E-Mail-Postfach des Kunden und Empfang der Ware. Von vorstehender Regelung abweichend, ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis spätestens fällig 14 Tage nach Zustellung der vertragsgegenständlichen Ware durch den von scheibenwischer.com beauftragten Zusteller (z. B. DHL). Wird der Kunde einer Nachnahmesendung vom Zusteller an der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen, so wird der Kaufpreis spätestens fällig 14 Tage nach Hinterlegung der Benachrichtigung durch den Zusteller im Briefkasten des Kunden. Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, befindet er sich im Verzug, wenn der Kunde mit der Bestätigungs-E-Mail 1) eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung erhalten hat und 2) auf die Folgen der nicht fristgerechten Zahlung hingewiesen worden ist.

Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat. Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist scheibenwischer.com gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden ohne Mahnung vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.

3.3 Zahlungsweise

Zur Bezahlung bietet scheibenwischer.com die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme, Vorauskasse oder PayPal. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt scheibenwischer.com auf Anfrage mit.

3.4 Versandkosten

Versandkosten

Pro Bestellung fallen Versandkosten in Höhe 4.95 Euro für den Versand innerhalb Deutschlands an.

Die Versandkosten für die folgenden Länder betragen 7.95 Euro pro Bestellung:

* Österreich
* Schweiz
* Niederlande
* Dänemark
* Belgien
* Polen
* Luxemburg

11.95 Euro pro Bestellung nach

* Italien
* Frankreich
* Großbritanien

4. Gefahrübergang

4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern

Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.

4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von scheibenwischer.com.

4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug

Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.

5. Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht scheibenwischer.com aufmerksam.

6. Eigentumsvorbehalt

scheibenwischer.com behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.

7. Widerrufbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Wischerhaus Internethandel GmbH
Hof Röndahl 2a

21376 Salzhausen

E-Mail: info@scheibenwischer.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

8. Gewährleistung / Kundendienst

Ihre Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Produktdokumentation entnehmen Sie bitte, ob darüber hinaus eine zusätzliche Herstellergarantie besteht. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen und Beanstandungen werktags von 10.00 -12.00 & 14.00 - 16.00 Uhr unter der Telefonnummer 040-600037530 sowie unter unserer E-Mail- Adresse: info@scheibenwischer.com.

9. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von scheibenwischer.com zuständig ist. scheibenwischer.com ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.

Stand der AGB: V3.8 / 21.05.2009

Wischerhaus Internethandel GmbH

Geschäftsführung:Andreas von Lochow

Hof Röndahl 2a